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07.04.2020

Was sind nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien (Eingriffe)?

Artikel für Therapeuten (Gesundheitsberufsgesetz vom 30. September 2016 (SR 8.11.21; GesBG) 

Folgende Quellen sind für die Antworten massgeblich:

- Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19)
  (CoVID-19-Verordnung 2) vom 13. März 2020 (Stand am 4. April 2020), Form. 818.101.24
  https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20200744/index.html

- BAG, Erläuterung zur Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 2), Fassung vom 3. April 2020 (pdf)

Behandlungen im gewohnten Rahmen dürfen nicht mehr durchführt werden. Gesundheitseinrichtungen – wie bspw. Ergotherapeuten, Physiotherapeuten, Ernährungsberater, Osteopath (Auflistung ist hier unvollständig!)  – können ihren Betrieb weiterführen (Art. 6 Abs. 3 COVID-19-Verordnung 2 [Stand am 4. April 2020] sowie die entsprechenden Erläuterungen des BAG vom 3. April 2020). 
Die genannte Verordnung hält in Art. 10a Abs. 2 fest, dass es Gesundheitseinrichtungen verboten ist, nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Therapien (Eingriffe) durchzuführen.

Abs. 3 Als nicht dringend werden Eingriffe angesehen,

a) die zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können, ohne dass bei der betroffenen Person Nachteile zu erwarten sind, die über geringe physische und psychische Beschwerden und Beeinträchtigungen hinausgehen.

b) die überwiegend oder vollständig ästhetischen Zwecken, der Steigerung der Leistungsfähigkeit oder dem Wohlbefinden dienen.

Wer führt in den Gesundheitseinrichtungen den Betrieb weiter? Die Erläuterung des BAG finden Sie unter Absatz 3 Bst.m (Seite 20-21/32).

Ein Auszug für meine Klienten:
Als Gesundheitsfachpersonen gelten neben den erwähnten Arztberufen auch die im Medizinalberufegesetz vom 23. Juni 2006 (SR 811.11; MedBG) geregelten Chiropraktorinnen und Chiropraktoren und deren Praxen (zu den Apothekerinnen und Apothekern vgl. Bst. c) sowie die im Psychologieberufegesetz vom 18. März 2011 (SR 935.81; PsyG) geregelten Psychotherapeutinnen und -therapeuten und Psychologinnen und Psychologen. Daneben sind als Gesundheitsfachpersonen folgende im Gesundheitsberufegesetz vom 30. September 2016 (SR 811.21; GesBG) geregelte Berufe erfasst: Pflegefachfrau und Pflegefachmann, Physiotherapeutin und Physiotherapeut, Ergotherapeutin und Ergotherapeut, Hebamme und Entbindungspfleger, Ernährungsberaterin und Ernährungsberater, Optometristin und Optometrist sowie Osteopathin und Osteopath. Nach kantonalem Recht gelten etwa (dies ist von Kanton zu Kanton verschieden) zusätzlich als Gesundheitsfachpersonen: Akupunkteurin und Akupunkteur, Augenoptikerin und Augenoptiker, Dentalhygienikerin und Dentalhygieniker, Heilpraktikerin und Heilpraktiker, Homöopathin und  Homöopath, Podologin und Podologe, Therapeutin und Therapeut der traditionellen chinesischen Medizin (TCM), Logopädin und Logopäde, Medizinische Masseurin und  Medizinischer Masseur EFA. Um unnötige Kontakte zu vermeiden, dürfen in Gesundheitseinrichtungen solcher Fachpersonen aber nur Behandlungen und Therapien durchgeführt werden, die aus medizinischer Sicht dringend sind (vgl. Art. 10a Abs. 2). Bei Zulieferbetrieben für Einrichtungen des Gesundheitswesens (z.B. Wäschereien, IT-Unternehmen oder Reinigungsfirmen) handelt es sich nicht um öffentlich zugängliche Betriebe, weshalb sie vom Verbot nicht betroffen sind und ihre Dienstleistungen weiterhin erbringen dürfen. Sollten sie öffentlich zugängliche Empfangsräumlichkeiten haben, sind diese zu schliessen. 

Was heisst das konkret?

Gesundheitseinrichtungen sind generell dazu verpflichtet, in der aktuellen Situation auf nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchen, Behandlungen und Therapien (Eingriffe) zu verzichten (Artikel 10a Absatz 2 der Erläuterung [ab Seite 28]):

Gemäss Artikel 10a Absatz 3 der Erläuterung des BAG gelten namentlich Eingriffe als nicht dringend, die zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können, ohne dass bei der betroffenen Person über geringe physische und psychische Beschwerden und Beeinträchtigungen hinausgehende Nachteile zu erwarten sind (Bst.a). Des Weiteren sind auch Eingriffe, die überwiegend oder vollständig ästhetischen Zwecken, der Steigerung der Leistungsfähigkeit oder dem Wohlbefinden dienen, als nicht dringend einzustufen (Bst.b).
Zulässig sind unter anderem Eingriffe, die bei einer Unterlassung zu einer Verkürzung der Lebenserwartung, zu einer bleibenden Schädigung, zu einem erheblichen Risiko für eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder zu einer notfallmässigen Hospitalisation führen, oder die Lebensqualität in ausserordentlich starker Weise verschlechtern.

Diese Ausführungen lassen einen gewissen Interpretationsspielraum. In diesem Sinne kommen die Erläuterungen zum Schluss, dass es am Ende in der Entscheidungskompetenz der Gesundheitsfachperson liegt, ob ein Eingriff notwendig ist oder nicht.

Als Beispiel: Wurde vor Ausbruch der Corona-Krise ein Patient operiert, der ohne regelmässige und zeitnahe Therapie eine grosse Bewegungsfähigkeit verlieren würde, ist eine Behandlung mit ärztlicher Verordnung weiterhin als zulässig zu erachten. Die Einrichtungen, also Ihre Praxis, müssen die Empfehlungen des BAG betreffend Hygiene und sozialer Distanz einhalten.

Regula - 20:43 @

 


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